Bettensteuer für Aper Touristen?

Apen Einig sind sich viele Mitglieder des Aper Gemeinderat in einem Punkt: Wenn der Tourismus in der Gemeinde über die jetzige Arbeit hinaus weiter ausgebaut und gefördert werden soll, kostet das Geld. Dann reichen die jährlich 19 800 Euro nicht mehr aus, die die Gemeinde auf Vorschlag des Aper Wirtschaftsausschusses künftig dem Aper Verkehrsverein zahlen soll (bislang sind es 16 500 Euro). „Von diesem Geld werden doch nur die Personalkosten für unsere Apen Touristik gedeckt“, sagte Volker Martz (SPD) in der Sitzung des Aper Wirtschaftsausschusses. „Schwierig wird es schon, wenn wir besondere Ausgaben haben, wenn der Verkehrsverein – wie jetzt – einen kleinen Messestand anschaffen und die Beschilderung der Touristik am Marktplatz erneuern will. Dann muss die Politik im Zuge der Haushaltsberatungen prüfen, ob wir dafür Geld haben.“

Mehr Aktivitäten im Tourismus kosten, doch woher soll das zusätzliche Geld in der Gemeinde kommen? Im Gespräch ist, die Strukturen im Aper Tourismus zu ändern. Derzeit kümmert sich nur der Aper Verkehrsverein um touristische Belange, Tourismusmitarbeiter in der Gemeindeverwaltung gibt es nicht. Der Verkehrsverein, so hieß es, könne Abgaben und Forderungen nicht geltend machen wie eine Gemeindeverwaltung. Deshalb will die Politik über eine Neuordnung des Tourismus nachdenken.

Die Gemeindeverwaltung hatte für die Wirtschaftsausschusssitzung Vorschläge erarbeitet, wie man mehr Tourismusangebote finanzieren kann. Erheben könne man z.B. eine örtliche Aufwandssteuer wie z.B. die Kulturförderabgabe der Stadt Köln. Tourismus- oder Gästebeiträge dürften in Apen wegen der fehlenden besonderen Sehenswürdigkeiten und fehlender besonderer Sport- und Freizeitangebote nicht in Frage kommen. Eine andere Möglichkeit wäre eine Bettensteuer, die man jedoch nur für Übernachtungen erheben dürfe, die nicht berufsbedingt seien. Mehrere Bettensteuersatzungen seien jedoch für rechtswidrig erklärt oder bereits während einer juristischen Auseinandersetzung aufgehoben worden.

Grundsätzlich könne man in Apen eine Bettensteuer einführen, führte Kämmerin Helma Schubert aus. Aufgrund der niedrigen Übernachtungszahlen und vieler Übernachtungsbetriebe entstehe dadurch jedoch ein erheblicher Verwaltungsaufwand für die Gemeinde, der mehr Personal bedeute. Außerdem sei fraglich, ob die Steuer gerichtlich Bestand hätte.

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